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Sicherheitspolitische Konferenz: Impulse für eine europäische Verteidigungsunion

Internationales

Im zurückliegenden Jahr hat das Thema ‚Gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik (GASP)‘ durch den Brexit und den Wechsel in der US-Administration weiter an Fahrt gewonnen.

Schon seit 2014 hat es, ausgelöst durch die Annexion der Krim und das gewaltsame Vorgehen Russlands in der Ostukraine, aber auch durch die zunehmenden Kriege und Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent, zahlreiche Veränderungen in den sicherheits-politischen Strategien von NATO und EU gegeben.

Nach dem neuen Weißbuch der Bundesregierung 2016 hat auch die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini, ein neues strategisches Konzept vorgestellt, das mehr Zusammenarbeit der europäischen Mitgliedsländer in der Verteidigungspolitik fordert.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mehreren Jahren mit Nachdruck für mehr Europäisierung in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein. Nach den Grundsatzpapieren des zurückliegenden Jahres wollen wir jetzt neue Impulse für eine konkrete Herangehensweise setzen.

Bisherige Kooperationen deutscher Streitkräfte, die Chancen einer europäischen Führungsakademie sowie gemeinsame militärische Beschaffungen sollen anhand bestehender Probleme diskutiert und Lösungsvorschläge entwickelt werden.

Zu diesem Anlass hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu einer sicherheitspolitischen Konferenz ins Reichstagsgebäude geladen und mit namhaften Vertreterinnen und Vertretern diese Aspekte beleuchtet. 

Im Panel "Unterschiedliche militärische Kulturen – Kann eine gemeinsame Führungsakademie helfen?" diskutierten unter der Leitung und Moderation von Gabi Weber Rolf Clement, Beirat Innere Führung, der Leiter Führungsakademie der Bundeswehr, Konteradmiral Carsten Stawitzki und Dr. Christian Mölling, stellvertetender Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

Modern wie wir sind, haben wir natürlich die komplette Konferenz ins Netz gestellt. Das Panel von Gabi Weber ist gleich zu Beginn des zweiten Teils:

Teil 2: 

 

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