Familien im Fokus.


Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

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SPD Wallmerod

 
 

04.07.2014 / Topartikel Pressemitteilung

CDU Wallmerod tritt demokratische Gepflogenheiten mit den Füßen

SPD: Opposition von Lütkefedder und Weyand nicht gewünscht 

Nachdem die SPD-Wallmerod sich Anfang des Jahres kritisch mit der Stellenbesetzung an der Kasse in Wallmerod auseinandergesetzt hat, hat die CDU in Wallmerod nun gezeigt, dass sie nur eine brave und stille Opposition haben will. Als Strafaktion für die Kritik der SPD hat die CDU nun mit ihrer Mehrheit im Verbandsgemeinderat den SPD Kandidaten zum Beigeordneten durchfallen lassen.

„Es bleibt fraglich, wie die CDU nach diesem Start wieder in die Spur einer konstruktiven Zusammenarbeit finden will“, sagte die Ortsvereinsvorsitzende Dr. Tanja Machalet

 

20.06.2018 / Pressemitteilung

Gabi Weber unterstützt transatlantischen Jugendaustausch

Mit einem Stipendium des Bundestags in die USA oder als Gastfamilie einen Austauschschüler aufnehmen

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Bundestags- und Kongressabgeordnete engagieren sich als Paten für die jungen „Kultur-Botschafter“.

Noch bis zum 14. September um ein Austauschjahr-Stipendium bewerben

Auch Gabi Weber, Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Montabaur, ist Patin im PPP und ruft in ihrem Wahlkreis zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf. Ab sofort können Jugendliche sich um eines der Stipendien für das Austauschjahr 2019/20 in den USA bewerben, Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018. 

 

15.06.2018 / Bundespolitik

Rede zum Antrag der Linken zur Drohnenentscheidung der Bundesregierung

Die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber nimmt als zuständige Politikerin der SPD-Bundestagsfraktion zum Antrag der Linken in Sachen Drohnen Stellung und erläutert die Haltung der Sozialdemokraten.

Die Fraktion Die Linke stellt den Antrag, keine bewaffnete Drohnen zu beschaffen.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)

Insofern ist das, was auf der Medienwand steht, irreführend. Zu dem, was vonseiten der AfD dazu gesagt worden ist, kann man stehen, wie man will; aber zu behaupten, es wäre notwendig, jetzt unmittelbar bewaffnete Drohnen zu beschaffen, weil unsere Soldaten und Soldatinnen ungeschützt sind, das ist einfach eine Lüge.

(Martin Hebner [AfD]: Das ist Blödsinn! Sie haben keine Ahnung!)

Wir haben bisher das, was möglich ist, für unsere Soldaten und Soldatinnen, die im Einsatz sind, getan.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Falsch!)

Zu dem Antrag selbst muss ich allerdings sagen: Ich hege gewisse Sympathien für diesen Antrag;

(Tobias Pfüger [DIE LINKE]: Aha!)

 

15.06.2018 / Bundespolitik

Rede zum Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

Die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber spricht für die SPD-Bundestagsfraktion zum Regierungsantrag, den Einsatz in Kosovo (KFOR) fortzuführen. 

Der Einsatz im Kosovo ist eines der am längsten laufenden Mandate der Bundeswehr und gleichzeitig ein gutes Beispiel, wie es gehen kann. Der Einsatz begann 1999 mit allein etwa 6 000 deutschen Soldaten und Soldatinnen. Der Auftrag der NATO-geführten KFOR-Mission war anfangs die Verhinderung von weiteren Kampfhandlungen zwischen serbischen und kosovarischen Kräften. Das wurde erreicht, obwohl es zwischenzeitlich Rückschläge gab. Nach nunmehr 20 Jahren ist es gelungen, ein stabiles und sicheres Umfeld zu schaffen und das Kosovo auch politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren, nicht zuletzt unter Einsatz von beträchtlichen Mitteln aus dem Bereich der Entwicklungszusammenarbeit.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Allen, die in diesen Jahren in dieser Mission und in den zivilen Zusammenhängen beteiligt waren, gilt mein herzlichster Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

 

17.05.2018 / Aktuell

Bundeshaushalt 2018-Rede zum Einzelplan wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Frau Präsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen!

Ich finde es schon fatal, wenn vonseiten der AfD wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit ihrem furchtbar ernsten Hintergrund, mit dem wir es hierbei immer wieder zu tun haben, ausgerechnet mit einem Fußballspiel verglichen werden. Das war ein Eigentor, meine Herren.

(Beifall bei der SPD – Zurufe von der AfD: Oh! – Jürgen Braun [AfD]: Jetzt sind wir alle traurig! – Beatrix von Storch [AfD]: Das ist ein Skandal!)

Aber zum eigentlichen Thema des heutigen Tages. Es geht darum, den Haushalt für 2018 einzubringen und ihn zu beraten. Ich kann nur festhalten – und das ist heute schon oft wiederholt worden, es ist aber noch nicht oft genug –: Dieser Haushalt sieht für das Ministerium 900 Millionen Euro mehr vor als der des Vorjahres. Da hilft dieses ganze Gejammer darüber, was im nächsten und übernächsten Jahr passiert, nichts. Das ist erst einmal ein Zuwachs von etwa 10 Prozent in diesem Jahr im Verhältnis zum letzten Jahr.