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Hintertüre gesucht...

Aktuell


Hartwig Wolterhoff

Kein Saulus wurde zum Paulus und es kann auch nicht festgestellt werden, dass Überzeugungsarbeit gefruchtet hat. Es gibt nur einen einzigen Grund, warum schwarz-gelb zum jetzigen Zeitpunkt einknickt und Bereitschaft signalisiert, über eine Besteuerung der Börsenaktivitäten nachzudenken.

Folgt man aufmerksam den Ausführungen schwarz-gelber Polititker, angeführt von Merkel und Schäuble, so ist leicht zu erkennen, dass eine Begründung des Kurswechsels äußerst schwer erklärbar und an den Haaren herbei gezogen ist. Denn es hat gedanklich keinen Kurswechsel gegeben! Nachdem allerdings national wie auch international, also europaweit, der Ruf nach Regulierung und Besteuerung immer lauter wurde, hat unsere Bundesregierung – so wird sie es selber empfinden - „dem Druck der Straße nachgegeben“.

Schwarz-gelb hat schon seit Monaten das Vertrauen der Mehrheit unserer Bevölkerung verloren und nachdem auch NRW verloren gegangen ist, wächst die Angst um die eigene Zukunft und somit die Bereitschaft, auf des Volkes Stimme zu hören. Allerdings – und das ist schwarz-gelber Hoffnungsschimmer und entsprechendes Kalkül zugleich – die öffentliche Meinung kann sich ändern und sobald dieser öffentliche Druck nachläßt wird die schon jetzt begonnene Suche nach der Hintertüre verstärkt fortgesetzt, um den Ausstieg in den Einstieg der Reglementierung zu finden.

Es muss jeder Versuch des Hinhaltens und Verwässerns seitens der neoliberalen Marktanbeter verhindert werden – also machen wir Druck und bringen unverzüglich entsprechende Gesetzesentwürfe im Bundestag ein.
Die „Uhr des Vergessens“ tickt – Reglementierung sofort!