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12.10.2015 / Fraktion

Flüchtlinge und Ehrenamt – vielfältige Herausforderungen

Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem Arbeitskreis Integration und Asyl Hachenburg

Hachenburg. „Eine unserer wichtigsten Aufgaben angesichts der derzeitigen Flüchtlingssituation ist es, einen Rahmen für Begegnungen zu schaffen, um Ängste abzubauen“, eröffnete Peter Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, das Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem überkonfessionellen Arbeitskreis Integration und Asyl. Neben Vertretern des Arbeitskreises wie Dekan Martin Fries und Karin Klein vom Diakonischen Werk waren Verwaltungsmitarbeiter, die in der VG Hachenburg mit der Thematik befasst sind, und Flüchtlinge selbst der Einladung der SPD-Kommunalpolitiker gefolgt.

Mit seinem Hinweis sprach Klöckner durchaus beide Seiten an: Einheimische und Flüchtlinge. Eine bestimmte Tendenz in der derzeitigen politischen Diskussion wecke auch Ängste bei denen, die aufgrund von Krieg und Verfolgung Schutz bei uns suchten, unterstützte Dr. Tanja Machalet MdL und Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Aussage.

 

13.07.2015 / Fraktion

SPD-Fraktion gegen Umbenennung des Sitzungssaals I in der Kreisverwaltung

In der Debatte um die Umbenennung des Sitzungssaals I im Kreishaus nahm die Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Tanja Machalet, für die SPD-Kreistagsfraktion wie folgt Stellung:

Die SPD-Fraktion lehnt die von CDU/FDP/FWG beantragte Namensgebung des neu gestalteten Sitzungssaals 1, dem „Plenarsaal“ des Kreistags, ab.

Mit der Benennung des größten Sitzungssaals in der Kreisverwaltung sollen die Leistungen des ehemaligen, verstorbenen Landrats Peter-Paul Weinert für den Westerwald gewürdigt werden. Zweifellos hat Peter-Paul Weinert in seiner Zeit als Landrat viel für den Westerwald geleistet. Dies war seine Pflicht und Verantwortung als Landrat. Dafür wurde er zunächst eingesetzt und später gewählt.

Bedeutet dies aber, dass Dr. Norbert Heinen als erster Landrat des fusionierten Westerwaldkreises weniger geleistet hat? Oder dass der amtierende Landrat weniger leistet? Sollen dann entsprechend die kleineren Sitzungssäle nach ihnen benannt werden, je nach Abstufung, wer vermeintlich mehr und wer weniger geleistet hat?

Wir wollen nicht, dass wir als Kreistag durch eine solche Namensgebung eine Wertung der Leistung der von den Westerwälderinnen und Westerwäldern gewählten Landräte oder sonstigen im Westerwald politisch Verantwortlichen vornehmen. Zumal die Bewertung von Leistung immer subjektiv ist, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat darüber sicherlich eine unterschiedliche Meinung.

 

27.05.2015 / Fraktion

Westerwälder Dialog der SPD "Social Media – Sicherheit im sozialen Netz"

Auch im Westerwald bewegen sich mittlerweile viele in sogenannten "Sozialen Medien" im Internet wie Facebook, Twitter und anderen. Das birgt Gefahren, aber auch Chancen. In welche Fallen kann man in den sozialen Netzwerken tappen? Wie können sie vermieden werden? Und warum sind diese Netzwerke trotzdem wichtig für uns?

Im Rahmen eines Westerwälder Dialogs der SPD-Kreistagsfraktion und des Juso-Kreisverbandes Westerwald diskutieren Erik Donner, D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. und Dr. Tanja Machalet MdL, Vorsitzende des Medienausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag sowie der SPD-Kreistagsfraktion über diese Fragen am Montag, 01.06.15, 18.30 Uhr, im Stadthaus Selters, Rheinstraße 22. Alle an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

 

08.04.2015 / Fraktion

Westerwälder Dialog der SPD-Kreistagsfraktion "Ärzteversorgung auf dem Land"

Die SPD-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Westerwälder Dialog

"Ärzteversorgung auf dem Land"
am Dienstag, 14. April 2015, 18:30 Uhr,
in den Bürgertreff Sainscheid, Hauptstraße 37, 

ein.

Eine der Herausforderungen des demografischen Wandels ist die Situation der Ärzteversorgung in einer ländlichen Region wie dem Westerwald. Die SPD-Kreistagsfraktion geht mit ihrer Veranstaltung u.a. der Frage nach, ob ein Medizinisches Versorgungszentrum eine Lösung für den drohenden und mancherorts schon eingetretenen Ärztemangel sein kann.

 

10.03.2015 / Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion: Koordinierungsstelle soll ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge unterstützen

Wirges. In der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald lobte die Vorsitzende, Dr. Tanja Machalet MdL, die vielfältigen ehrenamtlichen Aktivitäten, die sich im Kreis zur Unterstützung von Flüchtlingen gebildet haben. „Das ist ein ermutigendes Zeichen für bürgerschaftliches Engagement und gegen Fremdenfeindlichkeit“, so Machalet. Um denen, die sich hier engagieren zu helfen, will die SPD-Fraktion eine Stelle schaffen, die die Arbeit der Initiativen koordiniert.