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SPD Wallmerod

 
 

04.07.2014 / Topartikel Pressemitteilung

CDU Wallmerod tritt demokratische Gepflogenheiten mit den Füßen

SPD: Opposition von Lütkefedder und Weyand nicht gewünscht 

Nachdem die SPD-Wallmerod sich Anfang des Jahres kritisch mit der Stellenbesetzung an der Kasse in Wallmerod auseinandergesetzt hat, hat die CDU in Wallmerod nun gezeigt, dass sie nur eine brave und stille Opposition haben will. Als Strafaktion für die Kritik der SPD hat die CDU nun mit ihrer Mehrheit im Verbandsgemeinderat den SPD Kandidaten zum Beigeordneten durchfallen lassen.

„Es bleibt fraglich, wie die CDU nach diesem Start wieder in die Spur einer konstruktiven Zusammenarbeit finden will“, sagte die Ortsvereinsvorsitzende Dr. Tanja Machalet

 

20.07.2016 / Bundespolitik

Westerwald-SPD verwahrt sich gegen persönliche Angriffe

Zu den persönlichen Angriffen gegen Hendrik Hering nimmt im Namen der Westerwald-SPD der stv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft, Verkehr und Umwelt, Thomas Mockenhaupt, Stellung:

Da scheint Hendrik Hering mit seiner Kritik am Bundesverkehrsminister und seinem Bundesverkehrswegeplan aber voll ins Schwarze getroffen zu haben, fallen doch gleich zwei "Unionsgrößen" mit persönlichen Angriffen über ihn her. Dabei sollte doch eigentlich klar sein, dass man mit persönlichen Angriffen nichts bewegt bekommt. Die Politik sollte im Interesse unserer Heimat Richtung Berlin zusammenwirken. Hendrik Hering hat gerade im Straßenbau für die Region viel bewirkt und dabei immer nach dem Motto gehandelt, das Johannes Rau einmal geprägt hat: Glaubwürdigkeit entsteht, wenn man sagt was man tut und tut was man sagt. Daher ist es an der Zeit den unfairen Angriffen mit beweisbaren Fakten zu entgegnen und den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit zurechtzurücken:

 

18.07.2016 / Bundespolitik

Sozialdemokraten für erneute Bundestagskandidatur von Gabi Weber

Kreisvorstände unterstützen Bewerbung der SPD-Abgeordneten

"Macht Gabi Weber wieder zur Bundestagsabgeordneten." Mit diesem Vorschlag ist der SPD-Ortsverein Wirges, in dem die Bundestagsabgeordnete beheimatet ist, an die SPD Kreisverbände Rhein-Lahn und Westerwald, die den Wahlkreis 204 Montabaur bilden, herangetreten. Die Kreisvorstände haben diesen Vorschlag beraten und beide entschieden der Konferenz, die im September stattfinden wird, Gabi Weber erneut für die Bundestagskandidatur vorzuschlagen.

"Sie ist eine sehr engagierte Politikerin im Bundestag, die sich in kürzester Zeit in der Außen- und Sicherheitspolitik, sowie in dem Bereich „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ einen Namen gemacht hat", sagte der Westerwälder SPD-Kreischef Hendrik Hering zu dem Vorschlag aus Wirges. Daher gab es auf der Sitzung des Vorstands der SPD im Westerwaldkreis ein einstimmiges Votum für die erneute Kandidatur.

 

 

15.07.2016 / Bundespolitik

Neuer Entwurf des Bundesverkehrswegeplans: Für den Westerwaldkreis nur wenig Grund zur Freude

Druckfrisch liegt der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans auf den Schreibtischen der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber des SPD-Kreischefs und Landtagsabgeordneten Hendrik Hering. Dort ist schwarz auf weiß zu erkennen, dass ihre Bemühungen, gemeinsam mit den Politikern auf kommunaler Ebene teilweise Erfolg hatten.​

Ortsumgehung Kirburg bekommt Planungsrecht

Die Ortsumgehungen B414 Kirburg wurde zwar nicht hochgestuft, aber der Bund erteilt dem Land das Planungsrecht. Das bedeutet, alle Vorarbeiten können bis zur Baureife gebracht werden. „Das verkürzt die Wartezeit auf die Realisierung der Maßnahmen enorm“, erläutert die Bundestagsabgeordnete aus Wirges. und Hendrik Hering ergänzt: Sollte sich auch wärend der Ressortabstimmung vor Kabinettsbeschluss und im parlamentarischen Verfahren im Deutschen Bundestag nichts mehr an den Plänen ändern, sind wir Landespolitiker gefordert, den Schaden, den Bundesminister Dobrindt angerichtet hat, einzudämmen.

 

15.07.2016 / Bundespolitik

Gabi Weber: Diezer Tunnellösung zurück im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans

Auch für den Westerwald wurden Verbesserungen erreicht

Druckfrisch liegt der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans auf dem Schreibtisch der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber und dort ist schwarz auf weiß zu erkennen, dass ihre Bemühungen, gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten und den Politikern auf kommunaler Ebene teilweise Erfolg hatten.​

Die SPD-Bundestags-abgeordnete Gabi Weber kann den von der Verkehrsbelastung in Diez Betroffenen Hoffnung machen, dass der Tunnel doch schneller kommen könnte als geplant: „Ich sehe Licht am Ende für den Anfang des Tunnels. Seit der Vorstellung des Entwurfes des Bundesverkehrswegeplanes 2030 habe ich zusammen mit der Kommunalpolitik vor Ort und bei meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen in Berlin darum gekämpft, dass der Tunnel für Diez doch noch kommt und sein Bau nicht in die ferne Zukunft verschoben wird. Dieser Einsatz hat sich gelohnt, denn im Referentenentwurf, der mittlerweile vorliegt, wurde das Projekt wieder im vordringlichen Bedarf gelistet. Das ist ein großer Erfolg für Diez.“

Bei der Vorstellung des Entwurfes des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Frühjahr diesen Jahres war die Enttäuschung in und um Diez groß, dass das Vorhaben der Tunnellösung für die B417 trotz Planungsreife nicht in den vordringlichen Bedarf aufgenommen worden war. Dabei hat das Projekt bereits das Planfeststellungsverfahren erfolgreich durchlaufen und den Status der Baureife erlangt. Es wäre nicht nachvollziehbar gewesen, wenn diese Herabstufung erhalten geblieben wäre und zu einer erneuten 15-20-jährigen Wartezeit führen würde, bei der die Baureife nach fünf Jahren verfiele und ein erneutes Planfeststellungsverfahren notwendig wäre. Die Tunnellösung wird die Verkehrsbelastung für Diez deutlich senken und ist daher ein wichtiger Baustein eines integrierten Verkehrskonzeptes für den Rhein-Lahn-Kreis.

 

Gute Arbeit

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