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Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

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SPD Wallmerod

 
 

04.07.2014 / Topartikel Pressemitteilung

CDU Wallmerod tritt demokratische Gepflogenheiten mit den Füßen

SPD: Opposition von Lütkefedder und Weyand nicht gewünscht 

Nachdem die SPD-Wallmerod sich Anfang des Jahres kritisch mit der Stellenbesetzung an der Kasse in Wallmerod auseinandergesetzt hat, hat die CDU in Wallmerod nun gezeigt, dass sie nur eine brave und stille Opposition haben will. Als Strafaktion für die Kritik der SPD hat die CDU nun mit ihrer Mehrheit im Verbandsgemeinderat den SPD Kandidaten zum Beigeordneten durchfallen lassen.

„Es bleibt fraglich, wie die CDU nach diesem Start wieder in die Spur einer konstruktiven Zusammenarbeit finden will“, sagte die Ortsvereinsvorsitzende Dr. Tanja Machalet

 

10.12.2020 / Aktuell

Bundeshaushalt 2021 - Rede Gabi Weber zum Einzelplan 23

Gabi Weber, SPD-Bundestagsabgeordnete im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung spricht für ihre Fraktion im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Bundeshaushalt 2021 in der Bundestagssitzung:

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen und Kolleginnen!

Bereits mit den Nachtragshaushalten für 2020 haben wir bewiesen, dass wir in dieser Krise solidarisch denken, sei es bei den Anpassungen des Kurzarbeitergel-des, bei den Hilfen für Unternehmen und Selbstständige, sei es bei Hilfen innerhalb der EU oder bei der internationalen Unterstützung im humanitären und entwicklungspolitischen Bereich. Die Koalition geht diesen Weg auch mit dem Haushalt 2021 trotz großer fiskalischer Herausforderungen weiter, um die Krise nicht nur in Deutschland und Europa, sondern auch in anderen Weltregionen zu überwinden.

(Beifall bei der SPD)

Diese wurden von der Pandemie und ihren mannigfaltigen Folgen oft noch wesentlich härter getroffen – menschlich, sozial und wirtschaftlich. Mit 12,4 Milliarden Euro legen wir erneut einen Rekordetat für das Bundes-ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vor; viele haben es schon gesagt. Das machen wir jetzt seit sechs Jahren so, und das ist gold-richtig.

(Beifall bei der SPD)

 

10.12.2020 / Fraktion

Kreis soll Digitalisierung der Jugendarbeit finanziell unterstützen

Anlässlich der Haushaltsberatungen des Kreises haben die Sozialdemokraten den Vorschlag unterbreitet, dass der Westerwaldkreis 10.000 Euro für die Sicherstellung digitaler Angebote in Jugendhilfe und Jugendarbeit bereitstellen solle. Die Einrichtungen und die in der Jugendarbeit Tätigen können auf der Grundlage eines vorzulegenden Konzepts die hierfür dann erforderlichen Mittel beantragen. Die Entscheidung über die Vergabe des Geldes, das aus den liquiden Mitteln kommen soll, will die SPD dem Jugendhilfeausschuss übertragen.

 

„Durch die Corona-bedingten Einschränkungen wurde deutlich, dass die Einrichtungen der Jugendhilfe und die Jugendarbeit im Allgemeinen im Westerwaldkreis verstärkt auf digitale Angebote setzen müssen, um Kinder und Jugendliche zu erreichen und auf ihre Bedürfnisse einzugehen“, begründet Kreistagsmitglied Lisa Schmidt den Antrag.

 

08.12.2020 / Fraktion

SPD macht Gesundheit zum Schwerpunktthema der Kreistagssitzung am 11.12.20

Die SPD-Kreistagsfraktion legt dem Kreistag zur Dezember-Sitzung drei Anträge zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Westerwald vor und macht somit die Gesundheit der Westerwälderinnen und Westerwälder zum Schwerpunkt der Beratungen.

Der Antrag auf Finanzierung von Arztstipendien aus dem Kreishaushalt ist nicht neu, die SPD-Fraktion legt ihn ein Jahr nach der ersten Einbringung erneut dem Kreistag zur Beratung vor, da sie der Meinung ist, dass die Anhörung zum Jahresbeginn den bevorstehenden Hausarztmangel deutlich gemacht hat und das Stipendium ein guter Ansatz ist, für den Westerwald mittelfristig Landärzte zu gewinnen. „Der Westerwaldkreis soll zum Sommersemester 2021 ein Landarztstipendienprogramm auflegen, um dem Ärztemangel in unserer Heimat entgegenzuwirken. Er soll jedes Jahr eine Medizinstudentin / einen Medizinstudenten, die sich bereit erklären, nach dem Studium ihre Facharztausbildung im Kreis zu absolvieren und sich verpflichten, anschließend als Allgemeinmediziner/in eine Hausarztpraxis im Kreisgebiet zu übernehmen oder als angestellter Arzt / angestellte Ärztin in einer solchen Praxis im Kreisgebiet zu arbeiten, finanziell fördern“, sagte die kommissarische Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Dr. Tanja Machalet. Die Mittel in Höhe von 60.000 Euro pro Stipendium sollen aus den liquiden Mitteln des Kreises finanziert werden.

 

20.11.2020 / Aktionen

Weber/Hering (SPD): Unser Wald bekommt Hilfe

Konjunkturpaket für Waldbesitzer entlasten die kommunalen Forsthaushalte und private Forstbetriebe

Der Deutsche Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, um die Auszahlung des neuen Waldprogramms für Maßnahmen in unseren heimischen Wäldern in Höhe von 500 Millionen Euro zügig zu ermöglichen. Diese Hilfen werden in den deutschen Wäldern, die stark unter den vergangenen Trockenjahren, Unwettern und Schädlingsbefall leiden, dringend benötigt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber kommentiert diese Entscheidung:  "Ich bin sehr froh, dass wir dieses Gesetz im Parlament mit breiter Mehrheit fast aller Fraktionen auf den Weg bringen konnten und damit den Wäldern vor Ort schnelle Hilfe zukommen lassen können. Wichtig ist es mir für die Förderrichtlinie zudem, dass die Voraussetzung für die Waldprämie die nachhaltig zertifizierte Waldbewirtschaftung ist und dass ökologisch besonders hochwertige Zertifizierungssysteme bessergestellt werden."

Die schnelle Abwicklung der finanziellen Zuwendungen übernimmt hierbei die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe, ein Verein, der als Projektträger fungiert und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bei angewandter Forschung und Entwicklung im Bereich der nachhaltigen Erzeugung und der Nutzung nachwachsender Rohstoffe, unterstützt.